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 #Landtagspost 

In meiner aktuellen Landtagspost erhalten Sie politische Informationen aus meinem Wahlkreis Stade - Nordkehdingen - Drochtersen - Fredenbeck - Oldendorf/Himmelpforten und aus dem Landtag in Hannover. Sie erfahren, was mir in diesem Monat wichtig war und was für mich der Aufreger des Monats war. Sie können Sie hier als pdf Datei einfach herunterladen.

Meine Termine im Juni 2024

Im Wahlkreis

28.06. Spatenstich LNG Terminal Stade
29.06. Schützenfrühstück Freiburger Schützengilde von 1598 e.V.
02.07. Sommertour: Tag auf einem Rettungswagen der Johanniter
03.07. Gesprächsrunde zur Förderpolitik in Niedersachsen
04.07. Sommertour: Besuch eines Schweinezuchtbetriebes in Nordkehdingen
04.07. Grußwort Deutsche Meisterschaften Rollkunstlauf
05.07. Lange Nacht in Stade
06.07. Sommertour: Nachtschicht bei der Polizei Stade
07.07. Schützenfest in Wedel
09.07. Sommertour: Einsatz bei der Stader Tafel
30.07. Sommertour: Besuch EGV Lebensmittel f. Großverbraucher Hammah
30.07. Sommertour: Besuch Hatecke Bootswerft
31.07. Sommertour: Betriebsbesichtigung Spargel Werner
01.08. Sommertour: Hospitation Jobcenter Stade
01.08. Sommertour: Betriebsbesichtigung Hesse Druck
02.08. Schützenfest in Stade
08.08. Let´s talk politics! IHK Stade
10.08. Bezirksvorstand Frauen Union Elbe-Weser
16.08. JU Sommerfest
17.08. Sommerfest CDU Oldendorf-Himmelpforten

In Hannover

05.- 06.08. Halbjahresklausur der CDU-Landtagsfraktion
06.08. Sommerempfang der CDU-Landtagsfraktion
07.-08.08. Haushaltsklausur AK Haushalt in Oldenburg
07.08. Ausschuss für Haushalt und Finanzen
08.08. Ausschuss für Tourismus
10.08. Bezirksvorstandssitzung Frauen Union in Bremervörde
12.-13.08. AG "Schlanker Staat" in Hannover
12.08. Landesvorstand Frauen Union Niedersachsen
14.08. Ausschuss für Haushalt und Finanzen, UA Prüfung der Haushaltsrechnungen
15.-16.08. Besuch Deutsche Bank AK Haushalt 

 #AKTUELL 

#RTL NORD - TALK DER WOCHE 

 Angriffe auf Mandatsträger nehmen bedrohlich zu 

Melanie Reinecke ist seit dem 01.11.2022 Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Stade. Dieses Mandat übt sie mit Begeisterung und großem Engagement aus. Jedoch gibt es auch dunkle Seiten im Leben eines Mandatsträgers. Von Drohungen, Beleidigungen und Pöbeleien berichtet Sie in einem RTL-Interview in der Reihe „Talk der Woche“.

Während des Interviews, das in Hannover in Reichweite des Landtags geführt wurde, wirkt sie ruhig und gelassen. In ihrem Landtagswahlkampf gab es allerdings Zeiten, in denen sie ihren Plan in Frage stellte, da die Angriffe massiv waren und auch vor Familienmitgliedern nicht Halt machten. Einschüchtern lassen will sie sich allerdings nicht, sondern weiter gegen Hass und Hetze vorgehen. Hier sieht sie auch die Politik gefordert. „Es ist wichtig den Bürgern zuzuhören, ihre Ängste ernst zu nehmen und auch eine andere Meinung zu akzeptieren.“

Die Schilderungen von Reinecke sind jedoch kein Einzelfall. 49 Übergriffe auf Politiker im Europawahlkampf, massenweise zerstörte Plakate und Bauzäune, Einschüchterungsversuche und abgebrochene Auftritte von Politikern, wie im Fall der Bundestagsabgeordneten Mareike Wulf in der vergangenen Woche an der Uni Göttingen. „Alles Vorgänge, die uns aufschrecken müssen. Es ist die gesamte Gesellschaft gefragt, wie wir alle in Zukunft miteinander umgehen wollen“ so Reinecke.

Was unternimmt die Polizei gegen die in der Stadt Stade eskalierende Clankriminalität?

Hannover/Stade 18.04.2024 - Die CDU-Fraktion hat heute im Landtag auf meine Initiative eine „Dringliche Anfrage“ zum Thema Clankriminalität in Stade gestellt. Durch den letzten Mordfall kurz vor Ostern auf offener Straße, der dem Bereich der Clankriminalität nach Presseinformationen zugerechnet werden kann, wollten wir von der Innenministerin Behrens (SPD) u. a. wissen, was gegen die offensichtliche Clankriminalität in Stade getan wird und ob Stade als Schwerpunkt angesehen wird. 

Zu unserer Verwunderung und auch dem Empfinden von vielen Stader Bürgerinnen und Bürgern, die mit mir in den letzten Wochen das Gespräch gesucht haben, sieht die Ministerin keinen Schwerpunkt für Clankriminalität in Stade und auch in Niedersachsen grundsätzlich. Darüber hinaus stellte die SPD-Ministerin die Presse-Recherchen des Tageblattes und der NOZ über den Besuch von zwei sogenannten Friedensrichtern in Stade nach dem letzten Mord in Frage und hält erschreckenderweise die Zusammenarbeit und den Einsatz von diesen Friedensrichtern für ein mögliches Mittel der kurzfristigen Deeskalation. 

Ich glaube, dass wir als Rechtsstaat keinen Millimeter an selbst ernannte Friedensrichter abgeben dürfen. Und es kann nicht sein, dass jedes Mal nach einem solchen Vorfall in Stade die Bereitschaftspolizei unser Krankenhaus absichern muss. Darüber hinaus konnte mir die Ministerin nicht viele Zweifel nehmen, dass das Innenministerium die Lage in Stade im Griff hat. Ich werden als CDU Abgeordnete aus Stade weiter an diesem Thema dran bleiben.


Weitere Informationen zum Thema:

Verlauf der "Dringlichen Anfrage" im Landtag als Video anschauen:

Mit einem Klick auf das Bild können Sie den Verlauf der "Dringlichen Anfrage"  mit allen Fragen und Antworten im PlenarTV des Niedersächsischen Landtages anschauen. 


Antwort von der niedersächsischen Innenministerin, Daniela Behrens, zum Thema Einsatz von Friedensrichter als Deeskalationssmöglichkeit:

Mit einem Klick auf das Bild können Sie das Video mit der Antowort von der Innenministerin, Daniela Behrens, zum Thema "Friedensrichter" im PlenarTV des Niedersächsischen Landtages anschauen. 

AKTUELLE NACHRICHTEN DER CDU NIEDERSACHSEN 

09. Juni 2024

CDU in Niedersachsen gewinnt Europawahl – Ampel-Parteien klare Verlierer

Sebastian Lechner MdL

Hannover. „Die CDU in Niedersachsen ist mit rund 32 Prozent mit deutlichem Abstand stärkste politische Kraft geworden. Wir haben die Europawahl gewonnen. Das ist auch ein gutes Ergebnis für unseren niedersächsischen Spitzenkandidaten David McAllister, die Niedersächsin Ursula von der Leyen und allen weiteren Kandidatinnen und Kandidaten. Wir danken den Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen“, […]

(Mehr auf auf CDU in Niedersachsen.)

05. Juni 2024

Mohrmann: Personalpolitik der rot-grünen Landesregierung entwickelt sich zur Zumutung

Hannover. „Die rechtswidrige Beförderung der Büroleiterin des Ministerpräsidenten in der Staatskanzlei, die Besetzung der Tierschutzbeauftragten im Landwirtschaftsministerium, der neue Agrarreferent in der niedersächsischen Landesvertretung in Berlin, das gestoppte Verfahren der Stabsstelle Transformation im Agrarministerium und die geführte Diskussion um die Leitung der dortigen Tierschutzabteilung zeigt die Selbstherrlichkeit von Rot-Grün bei der Besetzung von wichtigen Stellen. […]

(Mehr auf auf CDU in Niedersachsen.)

07. Mai 2024

Vier Niedersachsen im CDU-Bundesvorstand

Berlin / Hannover. Nach der Wiederwahl von Silvia Breher zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden und der Wahl von Sebastian Lechner in das Präsidium der CDU Deutschlands hat der 36. Bundesparteitag der CDU zwei weitere Niedersachsen in den Bundesvorstand gewählt. Carina Hermann, Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Landtagsfraktion, kandidierte auf Vorschlag des Landesvorstands erstmalig als Beisitzerin für den Vorstand der […]

(Mehr auf auf CDU in Niedersachsen.)

Für Sie im Landtag in Hannover 

  • Vorsitzende Unterausschuss "Prüfung der Haushaltsrechnungen"
  • Mitglied im Ausschuss für Haushalt und Finanzen
  • Mitglied im Unterausschuss "Häfen und Schifffahrt"
  • Mitglied im Unterausschuss Tourismus
  • Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung
  • Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Unterwegs für eine gute politik

Wie aus Werbe-Bauzaunplakaten Taschen wurden ...

Aus den hochwertigen Planen der Bauzäune werden viele verschiedene Taschen und praktische Alltagshelfer genäht. Jedes Produkt ist ein Unikat und mit dem Kauf tut man auch noch Gutes. Sie können diese Taschen an den Infoständen kaufen oder direkt im Reisebüro Reinecke, Kleine Schmiedestraße 1, 21682 Stade

1.000 Euro für den Verein „Sternenzauber und Frühchenwunder“

Stade. Der Verein „Sternenzauber und Frühchenwunder e.V.“ kann sich über eine 1.000 Euro-Spende freuen. Diese Summe kam durch den Verkauf von Taschen und kleinen Alltagshelfern zusammen. Hergestellt wurden diese Taschen aus Bauzaunplakaten aus dem Landtagswahlkampf von Melanie Reinecke. „Damit konnten die Plakate nicht nur nachhaltig weiterverarbeitet werden, sondern auch noch etwas für den guten Zweck tun“, so die Abgeordnete Melanie Reinecke. 

Der Verein „Sternenzauber und Frühchenwunder e.V.“ erschafft mit seinen vielen ehrenamtlichen Helfern in liebevoller Handarbeit Kleidung und Erinnerungshilfen für viel zu früh oder tot geborene Kinder. Sie werden gemacht, um den betroffenen Eltern Hilfe und Trost in der schweren Zeit zu spenden.

„Ein sehr ernstes und trauriges Thema, aber eines, das mir sehr am Herzen liegt und das ich auch in Zukunft unterstützen möchte“, sagt Reinecke. Wer den Verein unterstützen oder sich über die Arbeit informieren möchte, findet hier weitere Informationen: www.sternenzauber-fruehchenwunder.de